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Ist die EU ein Christenclub? |
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Geschrieben von Eva Kumar
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Donnerstag, 24. Mai 2007 |
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Der neugewählte französische Präsident Nicolas Sarkozy ist mit EU-Kommissionpräsident José Manuel Barroso in Brüssel zu Gesprächen zusammen gekommen. Um die europäische Verfassungskrise zu beenden, schlägt Sarkozy einen einfachen Kurzvertrag vor. Dieser Vertrag soll keine Verfassung sein, da ja der Verfassungsvorschlag von einigen Ländern abgelehnt worden ist, sollte aber grundlegende Elemente enthalten, die eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik ermöglichen.
Merkel will schon in sechs Wochen auf einem EU-Gipfel in Brüssel einen Vorschlag präsentieren, wie die Substanz des von den Wählern in Frankreich und den Niederlanden abgelehnten Reformvertrags gerettet werden könnte. Die EU-Kommission möchte die Verfassung vor der Wahl zum Europaparlament im Jahr 2009 bestätigt haben.
Der polnische Präsident Lech Kaczynski sagte am Samstag, es gebe viele Probleme mit dem derzeitigen Verfassungsvorschlag. Die Anregung des künftigen französischen Präsidenten eines vereinfachten Vertrags anstelle der Verfassung sei dagegen sehr interessant. Die gemeinsame Wirtschaftspolitik und wohl auch gewisse konservative Werte sind es, die den beiden, Sarkozy und Kaczynski, wohl vor allem am Herzen liegen und sie sollen durch einen Verfassungs-Ersatz gewährleistet werden.
Den meisten liegt daran, dass das Thema noch möglichst vor den EU-Wahlen 2009 vom Tisch sei und keine bösen Überraschungen mehr von seiten allzu demokratischer Kräfte zu erwarten seien. Vom Tisch haben will Sarkozy auch das Thema EU-Beitritt der Türkei.
Und Frankreichs Meinung zählt: Am 30. Juni stimmen die 27 Staaten darüber ab, ob die Verhandlungen der Türkei auf drei neue Themenfelder ausgeweitet werden. Theoretisch könnte die französische Regierung ihr Veto einreichen und der französische Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten Jean-Pierre Jouyet lässt die Möglichkeit offen, dass das geschieht. Die Türkei ist besorgt und verärgert, denn Sarkozy nimmt nun eine andere Haltung ein als sein Vorgänger Chirac. Der außenpolitische Berater Erdogans, Egemen Bagis erklärt, dass die Europäische Union zuletzt noch kein Christenclub gewesen sei. Wenn dies nun so sei, solle man der Türkei das mitteilen.
Gemäß der Haltung, die bis jetzt der Türkei gegenüber eingenommen worden ist, handele es sich bei der EU um eine Gemeinschaft, eine Vereinigung aufgrund gemeinsamer Werte. Diese Werte seien Demokratie, Menschenrechte, freie Meinungsäußerung und Gewissensfreiheit. Für diese Werte hätten die Türken in den Jahren des Kalten Kriegs als volles NATO-Mitglied gekämpft. |
